Teilnahmebedingungen für das Online-Portal avipool®
Hersteller und Dienstleister

Stand April 2010

  1. Vertragsgegenstand

    1. Die avipool GmbH, im folgenden avipool, betreibt ein Online-Portal für Hersteller und
      Dienstleister, im folgenden Anbieter, im Bereich audio-visueller Medientechnik und
      Kommunikation. Diese Teilnahmebedingungen regeln gemeinsam mit
      Teilnahmeformular den Teilnahmevertrag, zur Nutzung des Online-Portals durch den
      Anbieter.
  2. avipool Online-Portal

    1. Das Online-Portal soll unter anderem die Möglichkeit bieten, ein Unternehmensprofil
      und Produkte einzustellen. Die konkrete Ausgestaltung des Online-Portals ergibt sich
      aus der avipool-Produktbeschreibung.
    2. Aufgrund der technischen Ausgestaltung, insbesondere der Erreichbarkeit des
      Online-Portals ausschließlich über das Internet, kann es zu Unterbrechungen der
      Verfügbarkeit und zu Zeiten der Nichterreichbarkeit des Online-Portals kommen,
      zum Beispiel durch Störungen öffentlicher Kommunikationsnetze oder Stromausfälle.
      avipool schuldet die dauernde Erreichbarkeit des Online-Portals nicht. Darüber hinaus
      ist das Online-Portal während üblicher Wartungszeiten, zum Beispiel beim Einspielen
      neuer Software, ganz oder teilweise nicht erreichbar; avipool wird sich aber bemühen,
      diese Wartungszeiten möglichst auf Wochenenden zu legen.
    3. Es steht avipool frei, unter Beibehaltung der wesentlichen Funktionen des Online-Portals
      jederzeit Änderungen, insbesondere Erweiterungen des Online-Portals vorzunehmen.
      avipool wird Anbieter erhebliche Änderungen des Online-Portals mindestens einen Monat
      vor Einführung anzeigen. Bei einer für Anbieter unzumutbaren Änderung des Online-Portals
      kann Anbieter den Teilnahmevertrag außerordentlich innerhalb von zwei Wochen nach
      Erhalt der Anzeige zum Zeitpunkt der Einführung der Änderung kündigen.
    4. avipool kann Unterauftragnehmer einsetzen, z. B. Betrieb Online-Portal in
      Rechenzentrum Dritter.
  3. Pflichten des Anbieters

    1. Der Anbieter verpflichtet sich, stets aktuelle, richtige und vollständige Angaben in das
      Online-Portal einzustellen. Erforderliche Änderungen, insbesondere Aktualisierungen,
      wird der Anbieter unverzüglich vornehmen.
    2. Der Anbieter wird Logos, Bilder, Produktbeschreibungen und sonstige Werke nur
      einstellen, soweit er hierzu berechtigt ist, insbesondere nach dem Urheberrecht.
    3. Dem Anbieter ist es ausdrücklich untersagt im Online-Portal avipool,
      -        In das Online-Portal rechts- oder sittenwidrige Informationen einzustellen,
      -        Daten einzustellen, die einen Virus, einen Trojaner oder ähnliche
      Schadprogramme enthalten,
      -        Technische Manipulationen vorzunehmen, welche die Erreichbarkeit des
      Online-Portals nachteilig beeinflussen,
      -        Andere avipool-Anbieter oder -Nutzer zu belästigen, insbesondere durch Spam,
      -        Strukturvertriebsmaßnahmen, wie Multi-Level-Marketing oder
      Multi-Level-Network-Marketing, durchzuführen, zu bewerben oder zu fördern,
      -       Inhalte im Unternehmensprofil zu veröffentlichen
      (einschließlich URLs zu fremden Webseiten), die keinen Zusammenhang mit
      dem Unternehmen haben.
    4. Benutzernamen und Passwörter, die der Anbieter für das Online-Portal erhält,
      wird der Anbieter jederzeit sorgfältig verwahren, Dritten nicht bekannt geben und
      avipool unverzüglich informieren, wenn ein Dritter unbefugt Kenntnis von Passwörtern
      und Benutzernamen erlangt haben kann. avipool wird das Passwort nicht an Dritte
      weitergeben und den Anbieter zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
  4. Administrator, Dateneingabe

    1. Die Bearbeitung und Nutzung von Daten und Informationen im Online-Portal
      (z. B. Unternehmensprofilen) erfolgt über einen Administratoren-Account des Anbieters.
      Administrator des Anbieters ist die Person, die die Registrierung durchführt
      (einschließlich der Angaben zur eigenen Person, zum Anbieter und zur Zahlungsweise).
    2. Der Anbieter kann durch schriftliche Erklärung (auch per E-Mail) eine andere Person als
      Administrator benennen. Der Administrator gilt als vom Anbieter zu allen Erklärungen und
      Handlungen bevollmächtigt in Zusammenhang mit der Bearbeitung und Nutzung der
      Unternehmensprofile. Insoweit muss der Anbieter sicherstellen, dass der Administrator
      ausreichend qualifiziert ist und dass die technischen Vorgaben, insbesondere Formate,
      Dateigrößen, Textumfang) von avipool eingehalten werden.
    3. Daten können auch vom Anbieter an avipool übergeben und von avipool eingepflegt
      werden; avipool hierfür entstehende Zeitaufwand wird nach jeweils gültiger Preisliste
      abgerechnet. In diesen Fällen bedarf es vor Veröffentlichung der Daten im
      Online-Portal einer ausdrücklichen Freigabe durch den Anbieter. Die Daten werden
      von avipool nicht geprüft; der Anbieter ist für die Richtigkeit und Ordnungsmäßigkeit
      der Daten allein verantwortlich.
  5. Kundendienst, Support

    1. Der Anbieter kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit avipool oder zu dem
      Online-Portal über das auf der Webseite von avipool befindliche Kontaktformular mitteilen.
  6. Datenschutz

    1. Die Parteien werden die anwendbaren Datenschutzbestimmungen einhalten.
      Der Anbieter wird insbesondere personenbezogene Daten von anderen
      avipool-Anbietern nicht erheben, verarbeiten oder nutzen ohne gesetzliche
      Erlaubnis bzw. ordnungsgemäße Einwilligung der Personen.
  7. Haftung

    1. Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern nicht
      Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder
      Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
      Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die
      ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
      deren Einhaltung der Anbieter regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für
      Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von avipool. Ansprüche wegen Körperschäden
      und nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
    2. Der Anbieter wird avipool von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen, die Dritte gegen
      avipool in Zusammenhang mit den in dem Online-Portal eingestellten Daten
      und sonstigen Informationen geltend machen (insbesondere wegen Verletzung von
      Urheber- und gewerblichen Schutzrechten sowie Datenschutzbestimmungen).
      avipool wird den Anbieter von der Geltendmachung solcher Ansprüche
      unverzüglich informieren, dem Anbieter die Verteidigung gegen die Ansprüche überlassen
      und ohne Zustimmung des Anbieters Ansprüche weder anerkennen noch einen Vergleich
      schließen. Andere und weitere Rechte und Ansprüche von avipool bleiben unberührt.
  8. Preise

    1. Die von dem Anbieter zu bezahlenden Preise verstehen sich zzgl. der jeweiligen
      gesetzlichen Umsatzsteuer. Forderungen von avipool sind ohne Abzug in Euro fällig.
    2. Ist der Anbieter mit einer Zahlung länger als zwei Wochen in Verzug, hat er seine
      Zahlungen eingestellt oder wird nach Abschluss des Teilnahmevertrages erkennbar,
      dass die Forderungen von avipool wegen mangelnder Leistungsfähigkeit des Anbieters
      gefährdet sind, kann avipool sämtliche Forderungen für die Restlaufzeit des
      Teilnahmevertrages sofort fällig stellen.
    3. Der Anbieter ist nur zur Aufrechnung oder zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten
      berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
  9. Sperrung/Löschung von Inhalten

    1. Bei einem Verstoß des Anbieters gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere
      die Pflichten aus Ziff. 3 kann avipool den öffentlichen Zugriff auf die Inhalte des
      Anbieters in dem Online-Portal ganz oder teilweise, vorläufig oder endgültig
      unterbrechen ("sperren") oder diese ganz oder teilweise löschen. avipool wird
      bei der Auswahl der Maßnahme die Interessen des Anbieters berücksichtigen,
      insbesondere Art und Umfang der Pflichtverletzung und ein etwaiges Verschulden
      des Anbieters.
    2. avipool ist darüber hinaus zu einer Sperrung berechtigt, wenn Dritte nachvollziehbar
      eine Rechtsverletzung durch die öffentliche Zugänglichmachung von Inhalten durch
      den Anbieter darlegen; es muss von avipool nicht geprüft werden, inwieweit die geltend
      gemachte Rechtsverletzung begründet ist, sondern es obliegt dem Anbieter, sich
      rechtlich zu verteidigen, z.B. durch entsprechendes Vorgehen gegen den Dritten.
    3. In allen Fällen wird avipool dem Anbieter unverzüglich von den getroffenen
      Maßnahmen informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben.
  10. Laufzeit des Teilnahmevertrages, Kündigung, Änderung der Teilnahmebedingungen

    1. Die feste Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr, falls nicht eine andere
      Mindestvertragslaufzeit im Teilnahmeformular vereinbart wird. Der Teilnahmevertrag
      verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von drei
      Monaten zum jeweiligen Vertragsende gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen
      Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Jede Kündigung bedarf zu ihrer
      Wirksamkeit der Schriftform.Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung
      durch avipool liegt insbesondere dann vor, wenn der Anbieter gegen seine
      Pflichten aus Ziff. 3 verstößt.
    2. Mit Beendigung des Teilnahmevertrages werden sämtliche im Online-Portal
      eingepflegten Inhalte des Anbieters gesperrt; die Löschung erfolgt, sobald die
      Inhalte nicht mehr für avipool zur Geltendmachung und/oder Durchsetzung
      von Rechten erforderlich sind.
    3. avipool kann diese Teilnahmebedingungen jederzeit ändern. Dazu wird avipool
      den Anbieter schriftlich über die geplanten Änderungen und deren Inkrafttreten
      benachrichtigen. Widerspricht der Anbieter der Geltung der neuen
      Teilnahmebedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der
      Benachrichtigung, gelten die Teilnahmebedingungen als angenommen. avipool
      wird den Anbieter in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die
      Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
  11. Schlussbestimmungen

    1. avipool ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise
      auf Dritte zu übertragen.
    2. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt
      auch für eine Aufhebung oder einen Verzicht auf diese Schriftformklausel selbst.
      Die Schriftform wird auch durch Telefax eingehalten, nicht aber durch E-Mail.
    3. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder
      künftig unwirksam oder undurchführbar werden, werden die übrigen Bestimmungen
      dieses Vertrages nicht berührt.
    4. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist am Sitz von avipool; avipool ist aber
      auch berechtigt, den Anbieter an dessen Sitz in Anspruch zu nehmen.

 

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